Künftig auch schwarze Flecken mit Glasfaser versorgen

Staatssekretär für Digitalisierung zu Gast im „Pilotlandkreis“ Uelzen

Angesichts stark zunehmender Digitalisierungsprozesse, die mittlerweile immer mehr Bereiche sowohl des beruflichen als auch des privaten Alltagslebens betreffen, haben sich Uelzens Landrat Dr. Heiko Blume und Stefan Muhle, zuständiger Staatssekretär im Niedersächsischen Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung, im Uelzener Kreishaus zu einem intensiven Meinungsaustausch getroffen.

Muhle, der die Beschleunigung digitaler Prozesse und den flächendeckenden Breitbandausbau in Niedersachsen vorantreiben soll, war einer entsprechenden Einladung Blumes gefolgt – insbesondere auch vor dem Hintergrund des derzeit im Bau befindlichen Glasfasernetzes des Landkreises Uelzen in den gesetzlich als unterversorgt geltenden Gebieten, den so genannten „weißen Flecken“.

Der Staatssekretär zeigte sich von dem Projekt unter verschiedenen Aspekten beeindruckt: vom Ausmaß des Projekts – Versorgung ausnahmslos aller Haushalte in den weißen Flecken, soweit diese einen Vorvertrag schließen, dem zügigen Projektfortschritt und ebenso der Tatsache, dass die Städte und Gemeinden sich an der Finanzierung nicht beteiligen. „Der Landkreis Uelzen ist beim Thema Breitbandausbau für das Land Niedersachsen und darüber hinaus Pilotlandkreis“, betonte der Staatssekretär.

Landrat Blume lenkte den Blick auch auf einen möglichen künftigen Glasfaserausbau in den derzeit als „schwarze Flecken“ definierten Gebieten: „Ich halte es für dringend erforderlich, dass die gesetzlichen Rahmenbedingungen künftigen Erfordernissen – und dementsprechend den Wünschen großer Teile der Bevölkerung und ebenso vieler Unternehmen – angepasst werden und der Landkreis künftig auch dort Glasfaser verlegen darf, wo bereits heute mindestens 30 Mbit pro Sekunde verfügbar sind. Insofern verstehe er den Unmut der Bürgerinnen und Bürger in den „schwarzen Flecken“, so Blume. „Der Nachbar ein Haus weiter bekommt den Glasfaseranschluss, man selbst nicht – natürlich liegt hier eine Ungleichbehandlung vor“, fand der Landrat deutliche Worte.

Und Muhle konstatierte: „In der Tat sind Ihnen in dieser Hinsicht aktuell rechtlich die Hände gebunden. Der Landkreis darf entsprechend den derzeit geltenden gesetzlichen Vorgaben nur die „weißen Flecken“ versorgen.“ Gleichzeitig versicherte er, sein Ministerium werde dieses Thema besonders in den Blick nehmen und das Thema beim Bund, der vorrangig den Rahmen setzt, platzieren. Eine bessere Versorgung der „schwarzen Flecken“ erfordere Einsatz auf allen Ebenen, sodass es zu einer Kehrtwende in Berlin und Brüssel komme, betonte der Staatssekretär. Der flächendeckende Breitbandausbau stelle alle Beteiligten noch immer vor immense Herausforderungen. Niedersachsen strebe bis 2025 an, dass landesweit alle Gebäude mit Glasfaser bis zum Gebäude angeschlossen seien, so dass mindestens ein Gigabit pro Sekunde verfügbar sei.

Auch das Thema Kosten sprach Blume gegenüber dem Staatssekretär an: „Für Landkreise, die den Breitbandausbau wie wir vorantreiben, stellt ein solches Vorhaben eine enorme finanzielle Belastung dar, die zum Teil durch weitere Kostensteigerungen noch verstärkt wird. Daher wäre eine Erhöhung der Zuschüsse gerade im Hinblick auf zukünftige Glasfaserprojekte ein weiterer Meilenstein auf dem Weg zum Highspeed-Niedersachsen.“

Gesprächsthema war auch die Frage, wie im Landkreis für verschiedene Lebensbereiche weitere digitale Anwendungen und Dienstleistungen implementiert werden. „Wir suchen einen Koordinator für Digitalisierung, der nicht nur in der Kreisverwaltung, sondern zum Beispiel auch für die Bereiche Handel, Dienstleistungen, Gesundheit, Bildung sowie Mobilität als Ansprechpartner aktivierend und beratend zur Verfügung steht“, so Blume. Das entstehende digitale Spektrum werde auch den mobilen Datenverkehr in den kommenden Jahren um ein Vielfaches steigern. Damit stehe mittelfristig eine weitere große Herausforderung vor der Tür – der Ausbau des Mobilfunkstandards 5G, dessen Frequenzen durch den Bund im Jahr 2019 versteigert würden.

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